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CSU vorsichtig optimistisch bei Bürgergespräch in Weiher

Weiher. Die Bürger aus Weiher, Kricklhof und Dienhof wissen es offenkundig zu schätzen, dass sie die CSU regelmäßig und nicht nur zu Wahlkampfzeiten über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen der Stadt Hirschau informiert. Jedenfalls war das Bürgergespräch im Gasthaus Schadl gut besucht, zu dem der CSU-Ortsvorsitzende Dieter Birner neben Bürgermeister Hans Drexler und dem Stadtratsfraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Jürgen Schönberger auch den Weiherer Ortssprecher Karl Hanauer begrüßen konnte. Er erntete allseits großes Lob für seinen engagierten Einsatz.
Dr. Schönberger sah die Stadt in Sachen Haushaltskonsolidierung auf einem guten Weg. Priorität habe das finanziell Machbare, nicht das Wunschprogramm.
Bei der Gestaltung des Haushaltes 2012 habe das Hauptaugenmerk der CSU wie schon in den beiden Vorjahren darauf gelegt, keine neuen Schulden zu machen. Ziel sei der kontinuierliche Abbau der Stadtschulden. Für 2012 sei eine Tilgung von rund 1 Mio. Euro vorgesehen. Letztes Jahr habe man mit 625 000 Euro die letzte Rate des 2,5 Mio. Euro umfassenden städtischen Anteils am Monte-Freizeitpark bezahlt. Für die Freizeitanlage bestünden noch Ausfallbürgschaften in Höhe von 1,960 Mio. Euro. Nach wie vor sei man bestrebt, das wirtschaftliche Ergebnis der Freizeitparks zu verbessern. Einen Beitrag dazu leiste die von Landwirten aus Weiher und Kricklhof betriebene Biogasanlage. Die Anbindung des Freibades an deren Wärmeversorgung ermögliche eine zusätzliche Vor- und Nachsaison für den Badetrieb.
Als realistisch erachtete Dr. Schönberger den Gewerbesteueransatz in Höhe von 6 Mio. Euro. Zur Stärkung des Standorts Hirschau plane man eine Erweiterung des Gewerbegebiets Dienhof. Für den Grunderwerb dort seien 180 000 Euro angesetzt, für den Erwerb weiterer Grundstücke nochmals 50 000 Euro. Rückläufige Tendenzen zeigten die Umsatz- und Einkommenssteuerbeteiligungen. Beim Berechnungsschlüssel wirke sich der Rückgang der Einwohnerzahlen negativ aus. Innerhalb der letzten zehn Jahre sei Hirschaus Bevölkerungszahl um sieben Prozent geschrumpft. Als größte Ausgabeposten nannte Dr. Schönberger die Kreisumlage mit 3,28 Mio. Euro, die Gewerbesteuerumlage mit 1,653 Mio. Euro und die Personalkosten. Sie bezifferten sich auf 2,982 Mio. Euro.
Die Kindergärten seien personell wie materiell bestens ausgestattet. Die Gebühren wie Betreuungszeiten seien familienfreundlich. Um diesen Standard zu gewährleisten schieße die Stadt ca. 360 000 Euro zum ungedeckten Bedarf der Kindergärten zu. Für dringend notwendig erachte die CSU die Erstellung eines Gesamtkonzeptes „Schule“. Das Schulgebäude bedürfe dringend einer Sanierung. Daher sollte die Idee vom „Haus des Kinder“ weiter verfolgt werden.
Fortgeführt werde 2012 die Sanierung der Innenstadt. 700 000 Euro sollen für den zweiten Bauabschnitt ausgegeben werden. Die CSU strebe ein bürgerfreundliches Konzept mit interessanten Gestaltungsmöglichkeiten, ausreichend Parkplätzen und klarer Verkehrsführung an. Die Stadt habe eine rechtssichere Ausbausatzung, die Materialien und deren Kosten seien noch zu diskutieren, die Nah- oder Fernwärmeversorgung einzuplanen. Die Baumaßnahme „Westlicher Stadtgraben“ werde mit einem Kostenaufwand von 100 000 Euro zu Ende gebracht. Perfekt vollendet wäre der Bereich mit einem baulichen Lückenschluss der Stadtmauer. Dr. Schönberger berichtete von Erfolg versprechenden Bestrebungen, an der westlichen Altstadtecke „Betreutes Wohnen“ als Eigentum zu ermöglichen. Er sah darin eine sinnvolle Ergänzung zum im ehemaligen Kloster entstehenden „Betreuten Wohnen“.
Sonntag, 25.3.2012
Autor: Werner Schulz


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